Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung aller Dienste von kakao-karten.de, für die eine Registrierung erforderlich ist, gelten nachfolgende Bedingungen.
Die Nutzung dieser Dienste ist nur zulässig, wenn du als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptierst.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

1. Voraussetzung für die Nutzung der Dienste ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Webseite bekommst du eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung deiner Daten zugeschickt, mit der du deine Registrierung per Mausklick bestätigen kannst. Mit der Aktivierung deines Kontos durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen der Webseite als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird dir als Nutzer ein „Konto“ bereitgestellt, mit dem du Beiträge einstellen kannst. Beiträge im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind alle vom Nutzer erstellte Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, Dateien und Links.

3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme an den Diensten dieser Webseite. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

4. Dein Webseiten-Konto darf nur von dir selbst genutzt werden. Ebenso bist du als Inhaber des Kontos für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Deine Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername sind nicht erlaubt.

5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Cracker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nicht unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

§ 3 Pflichten als registrierter Nutzer

1. Als Nutzer verpflichtest du dich, dass du keine Beiträge veröffentlichen wirst, welche gegen die hier verlinkten Regeln, die guten Sitten, die Rechte Dritter, oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Da sich die hier verlinkten Regeln öfter ändern, bist du verpflichtet, dich regelmäßig über die geltenden Regeln zu informieren.

2. Als Nutzer verpflichtest du dich, vor der Veröffentlichung deiner Beiträge und Kommentare diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die du nicht veröffentlichen möchtest. Deine Beiträge im Forum können außerdem in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

3. Beim Verstoß, gegen die Regeln, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Forum oder Galerie.

4. Der Anbieter ist auch berechtigt, dir als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass du gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hast. Du kannst diese Maßnahmen abwenden, wenn du den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumst.

5. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von dir als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch dir als Nutzer entstehen, verpflichtest du dich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von dir als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer bist du verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn du als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten hast, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für deine Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei dir als Nutzer. Du räumst dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Beitrags das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, deine Beiträge zu löschen oder zu bearbeiten (z.B. Anpassung der Bilder für die Galerie über Skalierung und Komprimierung, oder Löschung und Bearbeitung bei Regelverletzungen).

2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben, mit Ausnahme von Galerie-Bildern und Profil-Inhalten, auch im Falle einer Kündigung des Kontos bestehen.

§ 5 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

3. Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Webseiten-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang es Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von dir als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von dir als Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

Quelle: Forenregeln Vorlage | JuraForum.de

Weitere Verweise